July 12, 2020

Merkliste

Lesenswert
Genehmigungsverfahren: zu kompliziert und langwierig?

Wer schon einmal einen Genehmigungs- oder Änderungsantrag für eine Anlage gestellt hat, die unter das Bundesimmissionsschutzgesetz ...  

Schutz vor SPAM: Das ist wichtig

SPAM - sie sind nervig und zumeist unerwünscht, sie behindern die Alltagsarbeit in den Unternehmen. Im Jahr können die Spammer damit ...  

Verjährungsfalle Gewährleistungsbürgschaft

Eigentlich sollte die Gewährleistungsbürgschaft eine sichere Angelegenheit sein. Nach Ansicht von Rechtsanwalt Otto Lieber von der ...  

Zeigen, was man hat – aber wie?

Jeder kennt sie. Kaum einer will sie. Aber viele brauchen sie, denn wirklich alle lassen sich – bewusst oder unbewusst – von ihr ...  

Internet-Werberecht: Das sind die Fallen

Immer mehr Unternehmen nutzen das Internet, um für sich, ihre Produkte und Dienstleistungen zu werben, oder um online Waren zu ...  

Bilanzieren Sie Ihre Kreativität

Die kontinuierliche Verbesserung der unternehmerischen Strukturen, der eigenen Produkte und Dienstleistungen ist für den Erhalt der ...  

Existenzgründung will auch steuerlich gut durchdacht sein

Das Interesse am Thema „Existenzgründung“ ist nach wie vor groß, gute Ideen sind vorhanden. Dass der Weg in die Unternehmerschaft aber ...  

Tipps für den „Steuerdschungel“

Das deutsche Steuerrecht ändert sich rasant. Aufgrund der zahlreichen Klageverfahren bei Finanzgerichten oder beim Bundesfinanzhof ...  

Chaos auf dem Bau: Das muss der Handwerker beachten

Ein Hauptproblem am Bau ist der immer bestehende Zeitdruck. Viel zu häufig versprechen der Architekt oder das Bauplanungsbüro dem ...  

Noch mehr Pflichtangaben im Impressum

Durch das in Kraft getretene neue Telemediengesetz im Frühjahr dieses Jahres ergeben sich Neuerungen bei den Pflichtangaben im Impressum einer geschäftsmäßig betriebenen Internetseite. Darauf weist die Handwerkskammer Osnabrück-Emsland hin.

Hinzugekommen zu den bisherigen Pflichtangaben ist die deutliche Angabe der Rechtsform der juristischen Person,
 

  • sofern Angaben zum Kapital der Gesellschaft gemacht werden, müssen das Stamm- oder Grundkapital und der Gesamtbetrag der noch ausstehenden Anlagen angegeben werden,
  • AGs, KGaAs oder GmbHs müssen im Impressum darüber informieren, wenn sie sich in Abwicklung oder Liquidation befinden.


Neu im Telemediengesetz ist außerdem, dass die Versendung von Werbe-E-Mails (Spam) als Ordnungswidrigkeit geahndet werden kann. „Bei Werbe-E-Mails dürfen künftig weder der Absender noch der kommerzielle Charakter einer Nachricht in der Kopf- oder der Betreffzeile der E-Mail verschleiert werden“, sagt die zuständige Abteilungsleiterin Ortrud Lehmann. Sie weist darauf hin, dass Verstöße gegen diese Regelung mit einem Bußgeld von bis zu 50.000 Euro geahndet werden können.

Die Informationspflicht gilt nur für geschäftsmäßig betriebene Internetseiten. Es wird jedoch keine Absicht zur Erzielung von Gewinn vorausgesetzt. Betroffen seien daher nicht nur gewerbsmäßige Online-Shops, sondern auch Informationsangebote von Betrieben oder Unternehmenspräsentationen. Das Telemediengesetz hat unter anderem das Teledienstedatenschutzgesetz und das Teledienstegesetz abgelöst, in dem bisher die Pflichtangaben im Impressum einer Internetseite geregelt waren.

Donnerstag, 2. Februar 2012
Drucken Versenden Permalink Merken